Der Präsident Litauens: Die Positionen Litauens und der Ukraine bezüglich der Deeskalation der Situation in Belarus stimmen überein

7. September 2020 | lrp.lt
Gitanas Nausėda, the President of Lithuania
Der Präsident Litauens Gitanas Nausėda.
Source: lrp.lt

Der Präsident der Republik Litauen Gitanas Nausėda führte ein Telefonat mit dem Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj. Die beiden Parteien haben über die Situation in Belarus sowie über mögliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern gesprochen, um die besorgniserregende Situation im Nachbarland zu deeskalieren.

„Der ukrainische Staatschef und ich waren uns einig, dass der Ausweg, den wir in dieser Situation sehen, der friedliche Weg eines Dialogs zwischen der Regierung und der belarusischen Zivilgesellschaft ist, der eine Machtübergabe sowie faire und demokratische Neuwahlen unter der Überwachung des OSZE zum Ziel hat,“ sagte Gitanas Nausėda.

Das Staatsoberhaupt Litauens fügte hinzu, dass sein Land bereit sei, die führende Rolle zu übernehmen und zwischen den Protestierenden und der Regierung Belarus‘ zu vermitteln. Dies sei eine Pflicht Litauens als freier EU-Mitgliedstaat, der selbst unter Repressions- und Okkupationsregimen gelitten hat. Vor 30 Jahren, in der Periode der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Litauens, sei es vor allem die Unterstützung Islands gewesen, die die Anführer und die Zivilgesellschaft inspiriert habe, nach Freiheit zu streben, behauptete Gitanas Nausėda. Dies sei nun auch die Mission Litauens und anderer europäischer Staaten, die dem Ansatz der Vermittlung zustimmen.

Im Laufe des Gesprächs wurde außerdem auf das bevorstehende Treffen im «Normandie-Format» sowie auf die Verschärfung der Situation in Donbass, verursacht durch die regelmäßigen Verletzungen des Waffenstillstandes, eingegangen. Beide Parteien sprachen über ihre Erwartungen bezüglich des bevorstehenden Ukraine-EU-Gipfels. Gitanas Nausėda betonte, dass dieses Treffen für die weitere politische Assoziation und wirtschaftliche Integration der Ukraine mit der EU wichtig sei.

Bei der Diskussion wurde das Thema der nuklearen Sicherheit angesprochen und die Gefahr der Inbetriebnahme des belarusischen Kernkraftwerks in Astrawets erörtert. Der ukrainische Staatschef unterstützte den litauischen Präsidenten bezüglich der Option, auf den Kauf des risikoreichen Stroms aus Belarus zu verzichten.

Beide Staatsoberhäupter äußerten ihre Zufriedenheit mit den engen bilateralen Beziehungen, die auf gemeinsamen Werten beruhen. Gitanas Nausėda akzeptierte die Einladung des Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, am Ende des Jahres die Ukraine zu besuchen.